Konkret!

Spielmann nicht am Blabla, sondern am Leistungsausweis gemessen

Vor den Kantonsratswahlen 2021 wurde ich in den sozialen Medien gefragt, "was hat denn der schon erreicht?" Das hat mich dazu angeregt, Rechenschaft über mein Wirken abzulegen. Nicht erwähnt ist die Mitarbeit in informellen Gremien, in Kampagnen etc. jedoch bin ich als 

Kommissionen

  • Redaktionskommission (2016-2017)
  • Geschäftsprüfungskommission (2017-2021)
  • Ratsleitung (Fraktionschef FDP) seit 2021

Persönliche Vorstösse

  • Revision Anwaltsaufsicht: Vom KR erheblich erklärt, umgesetzt.
  • Kleine Anfrage zu den Anwaltstarifen: erledigt.
  • Interpellation Qualitätswettbewerb im öffentlichen Beschaffungswesen: erledigt.
  • Miterarbeitung Auftrag Planungsstopp Regionalgefängnis im Schachen: erledigt.
  • Kleine Anfrage Fristenfalle A-Post Plus: erledigt.
  • Auftrag Anpassung Zustellungsregelung im kantonalen Verfahrensrecht: erheblich erklärt, Gesetz angepasst.
  • Auftrag Baurechtszinsen steuerlich zum Abzug zulassen: erheblich erklärt, in Umsetzung.
  • Kleine Anfrage "Kein zeitlicher Druck bei der kantonalen Umsetzung der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF)." Erledigt.
  • Interpellation Volksmanipulation für ein kantonales Energiegesetz? Beantwortet.
  • Auftrag "Meldeverfahren für Wärmepumpen beim Heizungsersatz." In Umsetzung.
  • Kleine Anfrage Verdrängung von Schweizer KMU. Beantwortet.
  • Kleine Anfrage "Können im Erbgang Aufwand und Kosten reduziert werden? Beantwortet.
  • Interpellation "Wird die sinnvolle Umnutzung von Bauernhäusern verhindert? Hängig.
  • Auftrag Fraktion FDP "Steuerliche Überbelastung von Konkubinatspaaren geschlechtsneutral reduzieren (Verfasser und Erstunterzeichner). Im Kantonsrat.

Kantonale Arbeitsgruppen

  • Arbeitsgruppe GAVKO-Parität
  • Arbeitsgruppe Abschaffung der Oberämter
  • Arbeitsgruppe Teilrevision Anwaltsgesetz und Gerichtsorganisationsgesetz
  • Begleitgruppe GVG-Totalrevision
  • Arbeitsgruppe Energiepolitik (nach der Ablehnung Teilrevision EnG) Arbeitsgruppe Justizreform (neu 2021)
  • Stakeholderprozess Neugestaltung Energiekonzept
  • Arbeitsgruppe Anpassungen bei den Amtsgerichten (Teilzeitpensen)