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Verkehrsanbindung Thal: zämestoh

24. Aug 2021
Autor: Markus Spielmann

Der Kanton Solothurn ist bekanntlich ein Kanton der Regionen und man kann mit Fug und Recht sagen, es gehe ihm nicht besonders gut. Wollen wir erreichen, dass es wieder aufwärts geht, müssen wir Sorge dazu tragen, dass keine Region abgehängt - oder eben verkehrstechnisch abgeschottet - wird. Das ist einerseits eine wirtschaftliche Frage, aber auch eine Frage von gegenseitiger Rücksichtnahme innerhalb des Kantons. Die Umfahrungen in der Region Olten und Solothurn wurden für 317, respektive 110 Millionen Franken über eine befristete Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern von allen Solothurnerinnen und Solothurnern finanziert. Die Verkehrsanbindung Thal ist für die Menschen und das Gewerbe dort eminent wichtig und überfällig. Die 63,7 Millionen Franken können ohne Steuererhöhung über zweckgebundene Mittel finanziert werden. Am 26. September sage ich «zämestoh» und ein klares Ja zur Verkehrsanbindung Thal.

Leserbrief von KR Markus Spielmann in den Mittelland-Zeitungen 


Fraktionspräsidum

7. Mai 2021
Autor: Markus Spielmann

Es ist für mich eine grosse Ehre und Freude, ab Beginn der Legislaturperiode 2021-2025 als Fraktionspräsident die Nachfolge von Peter Hodel, aufgrund von dessen Wahl in den Regierungsrat, antreten zu dürfen.

Der Kantonsrat ist unter anderem in Fraktionen unterteilt, wobei fünf Ratsmitglieder eine Fraktion bilden dürfen. In der Regel werden Fraktionen entlang der Parteigrenzen gebildet. Sie beraten die Geschäfte vor. Fraktionsstärke ist notwendig, um in Kommissionen Einsitz nehmen zu dürfen und finanziell unterstützt zu werden.

Der Fraktionspräsident führt einerseits die Fraktion und hat andererseits einen Platz in der Ratsleitung, also dem Führungsgremium des Kantonsrats. 


Kantonsratswahlen vom 7. März 2021

29. Jan 2021
Autor: Markus Spielmann

Gerne würde ich meine bodenständige, liberale und konsequente Politik noch weiterführen. Am 7. März 2021 kandidiere ich in der Amtei Olten-Gösgen auf der Liste 6 für eine weitere Amtsperiode im Kantonsrat. 2x auf jede Liste, danke im Voraus!



Leistungsausweise 2016 bis 2021

21. Jan 2021
Autor: Markus Spielmann

Seit nunmehr bald fünf Jahren darf ich im Kantonsrat mitarbeiten. Eine kurze Bilanz in Stichworten ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Nicht erwähnt werden haufenweise Änderungsanträge und informelle Zusammenarbeit, beispielsweise für die Schaffung einer funktionierenden Lösung für Vereinsbeizli mit KR Michael Kummli, FDP (Vorstoss Matthias Borner SVP), Auftritte als Fraktionssprecher, aktives Bewirtschaften des Finanzausgleichsdossiers mit den Zahlergemeinden etc. etc.

Kommissionen 

  • Redaktionskommission (2016-2017)
  • Geschäftsprüfungskommission (2017-2021)

Persönliche Vorstösse

  • Revision Anwaltsaufsicht: Vom KR erheblich erklärt, umgesetzt.
  • Kleine Anfrage zu den Anwaltstarifen: hängig.
  • Interpellation Qualitätswettbewerb im öffentlichen Beschaffungswesen: hängig.
  • Miterarbeitung Auftrag Planungsstopp Regionalgefängnis im Schachen: hängig.
  • Kleine Anfrage Fristenfalle A-Post Plus: beantwortet.
  • Auftrag Anpassung Zustellungsregelung im kantonalen Verfahrensrecht: erheblich erklärt, in Umsetzung.
  • Auftrag Baurechtszinsen steuerlich zum Abzug zulassen: erheblich erklärt, in Umsetzung.
  • Interpellation Volksmanipulation für ein kantonales Energiegesetz? Beantwortet.
  • Kleine Anfrage Verdrängung von Schweizer KMU

Kantonale Arbeitsgruppen

  • Arbeitsgruppe GAVKO-Parität
  • Arbeitsgruppe Abschaffung der Oberämter
  • Arbeitsgruppe Teilrevision Anwaltsgesetz und Gerichtsorganisationsgesetz
  • Begleitgruppe GVG-Totalrevision
  • Arbeitsgruppe Energiepolitik (nach der Ablehnung Teilrevision EnG)
  • Arbeitsgruppe Justizreform (neu 2021)


Referendum gegen das neue Polizeigesetz

1. Sep 2020
Autor: Markus Spielmann

Das Referendum gegen das teilrevidierte Polizeigesetz ist mit 2'120 Stimmen zustanden gekommen. Danke allen, die mitgewirkt haben.

Hier hören Sie den Radiobeitrag aus dem Regionaljournal:
 

Lesen Sie den Zeitungsbericht: