Hohe Eigentumsquote: Fluch oder Segen? 

Im Wirtschaftsflash der Solothurner Handelskammer und des Kantonal-Solothurnischen Gewerbeverbandes durfte ich einen Kommentar zum Immobilienmarkt im Kanton Solothurn schreiben. Unser Kanton hat sowohl eine hohe Leerstands- wie auch Eigentumsquote. Was heisst das? Download Seite 33 Wirtschaftsflash November 2018. 

Regieren ohne Volk ist schwierig und soll auch schwierig sein. Eine Rückschau auf die Abstimmung über die Teilrevision des Energiegesetzes vom 10. Juni 2018 (publiziert im HEV-Magazin September 2018).

=> Rückschau HEV-Magazin

Wow!

70,48% lehnen die Teilrevision des Energiegesetzes ab

Das Verdikt des Solothurner Stimmvolkes könnte kaum deutlicher sein. 46'738 Solothurnerinnen und Solothurner oder ganze 70,48% des teilnehmenden Wahlvolks sowie alle Städte und Gemeinden folgten der Abstimmungsempfehlung des Hauseigentümerverbandes und der bürgerlichen Parteien SVP und FDP. Die Teilrevision des Energiegesetzes wurde richtiggehen abgeschmettert. Die verheerende Niederlage haben sich die Regierung und die Befürworter selbst zuzuschreiben. Jetzt braucht es eine Auslegeordnung, bevor die nächsten Schritte kommen. 

Zurück an den Absender! 

Der HEV wehrt sich vehement gegen die Teilrevision des Energiegesetzes, welche am 10. Juni 2018 zur Abstimmung kommt. Der Verband und die Sektionen wehren sich gegen Kostenwahnsinn und Energiebürokratie ohne angemessene Wirkung für die Umwelt. Die Details und die Argumente finden Sie in der Sonderausgabe des HEV Magazins, welche ich inhaltlich massgeblich mitverantworten darf:

Sonderausgabe HEV-Magazin Mai 2018

Die FDP hat mit Unterstützung von Verbänden (z.B. dem HEV SO) und Parteien konstruktive Vorschläge eingebracht, wie die Umsetzung der MuKEn 2014 mehrheitsfähig werden könnte. Als Fraktionssprecher der FDP durfte ich im Kantonsrat für diese votieren. Die Notizen finden Sie hier, es gilt natürlich das gesprochene Wort:

Votum Spielmann vom 30.01.2018 zur TR EnG