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Die Teilrevision des Energiegesetzes im Kantonsrat
1. Feb 2018
Autor: Markus Spielmann
Die FDP hat mit Unterstützung von Verbänden (z.B. dem HEV SO) und Parteien konstruktive Vorschläge eingebracht, wie die Umsetzung der MuKEn 2014 mehrheitsfähig werden könnte. Als Fraktionssprecher der FDP durfte ich im Kantonsrat für diese votieren. Die Notizen finden Sie hier, es gilt natürlich das gesprochene Wort:
Wahlergebnisse
12. Mrz 2017
Autor: Markus Spielmann
Hier finden Sie den direkten Weg zu den Wahlergebnissen:
Interpellation zum KISAG-Verkauf
11. Mrz 2017
Autor: Markus Spielmann
Die FDP-Fraktion im Kantonsrat stellt diverse Fragen zum Kauf des Bellacher Unternehmens KISAG durch die VEBO. Ich habe diese Interpellation zögernd ebenfalls mitunterzeichnet. Auf der einen Seite steht die unternehmerische Freiheit der formell unabhängigen VEBO, auf der anderen Seite stellen sich doch ordnungspolitische Fragen. Ich möchte diese vom Regierungsrat beantwortet wissen, um prüfen zu können, ob Handlungsbedarf für die Zukunft besteht. => Link zum Zeitungsbericht.
Erste Voten im Kantonsrat
9. Mrz 2017
Autor: Markus Spielmann
Anlässlich der letzten Session vom 7. und 8. März 2017 habe ich in Justizfragen die ersten Voten im KR abgehalten. Einerseits ging es um die Ausweitung der Kompetenzen der Friedensrichter, auf der anderen Seite um Volksaufträge zur Justiz- und Behördenöffentlichkeit. Letztere gingen in schädlicher Weise viel zu weit.
Start des Newsblog
17. Feb 2017
Autor: Markus Spielmann
Liebe Leserinnen und Leser
Mit diesem Startschuss mitten im Wahlkampf beginne ich den Blog auf markusspielmann.ch. Ich will hier nicht nur Wahlkampf betreiben! Wenn Sie mich für weitere 4 Jahre nach Solothurn wählen, werde ich an dieser Stelle über aktuelle Ereignisse und meine Haltung berichten sowie für einen Dialog offen sein.
Bodenständig. Direkt. Offen. Und eben auch nahe bei Ihnen!
Liebe Grüsse
Markus Spielmann