Newsblog


Nein zur Teilrevision des Energiegesetzes

3. Mai 2018
Autor: Markus Spielmann

Zurück an den Absender! 

Der HEV wehrt sich vehement gegen die Teilrevision des Energiegesetzes, welche am 10. Juni 2018 zur Abstimmung kommt. Der Verband und die Sektionen wehren sich gegen Kostenwahnsinn und Energiebürokratie ohne angemessene Wirkung für die Umwelt. Die Details und die Argumente finden Sie in der Sonderausgabe des HEV Magazins, welche ich inhaltlich massgeblich mitverantworten darf:

Sonderausgabe HEV-Magazin Mai 2018


Die Teilrevision des Energiegesetzes im Kantonsrat

1. Feb 2018
Autor: Markus Spielmann

Die FDP hat mit Unterstützung von Verbänden (z.B. dem HEV SO) und Parteien konstruktive Vorschläge eingebracht, wie die Umsetzung der MuKEn 2014 mehrheitsfähig werden könnte. Als Fraktionssprecher der FDP durfte ich im Kantonsrat für diese votieren. Die Notizen finden Sie hier, es gilt natürlich das gesprochene Wort:

Votum Spielmann vom 30.01.2018 zur TR EnG 


Wahlergebnisse

12. Mär 2017
Autor: Markus Spielmann

Hier finden Sie den direkten Weg zu den Wahlergebnissen:


Interpellation zum KISAG-Verkauf

11. Mär 2017
Autor: Markus Spielmann

Die FDP-Fraktion im Kantonsrat stellt diverse Fragen zum Kauf des Bellacher Unternehmens KISAG durch die VEBO. Ich habe diese Interpellation zögernd ebenfalls mitunterzeichnet. Auf der einen Seite steht die unternehmerische Freiheit der formell unabhängigen VEBO, auf der anderen Seite stellen sich doch ordnungspolitische Fragen. Ich möchte diese vom Regierungsrat beantwortet wissen, um prüfen zu können, ob Handlungsbedarf für die Zukunft besteht. => Link zum Zeitungsbericht.


Erste Voten im Kantonsrat

9. Mär 2017
Autor: Markus Spielmann

Anlässlich der letzten Session vom 7. und 8. März 2017 habe ich in Justizfragen die ersten Voten im KR abgehalten. Einerseits ging es um die Ausweitung der Kompetenzen der Friedensrichter, auf der anderen Seite um Volksaufträge zur Justiz- und Behördenöffentlichkeit. Letztere gingen in schädlicher Weise viel zu weit.

Oltner Tagblatt, 9.03.2017